Aktuelles
AWS European Sovereign Cloud geht in Betrieb
Brandenburg wird digitaler Zukunftsstandort! Mit der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud setzt Brandenburg ein starkes Zeichen für eine sichere, leistungsfähige und europäische Cloud-Infrastruktur.
Digitalminister Dr. Benjamin Grimm macht klar: Die neue Cloud wird vollständig in der EU betrieben, sensible Daten bleiben geschützt – nach höchsten europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards. Ein wichtiger Schritt für mehr digitale Souveränität in Verwaltung, Wirtschaft und Forschung.
- physisch in Brandenburg
- Moderne Cloud-Technologien für Innovation & Transformation
- Vertrauen durch C5-Testat & enge Kooperation mit dem BSI
Brandenburg positioniert sich erneut als verlässlicher Standort für Investitionen und digitale Innovationen – und gestaltet aktiv die digitale Zukunft Europas.
AWS European Sovereign Cloud geht in Betrieb
Brandenburg wird digitaler Zukunftsstandort! Mit der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud setzt Brandenburg ein starkes Zeichen für eine sichere, leistungsfähige und europäische Cloud-Infrastruktur.
Digitalminister Dr. Benjamin Grimm macht klar: Die neue Cloud wird vollständig in der EU betrieben, sensible Daten bleiben geschützt – nach höchsten europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards. Ein wichtiger Schritt für mehr digitale Souveränität in Verwaltung, Wirtschaft und Forschung.
- physisch in Brandenburg
- Moderne Cloud-Technologien für Innovation & Transformation
- Vertrauen durch C5-Testat & enge Kooperation mit dem BSI
Brandenburg positioniert sich erneut als verlässlicher Standort für Investitionen und digitale Innovationen – und gestaltet aktiv die digitale Zukunft Europas.
Neujahrsempfang in Neuruppin am 09.01.2026
Unter dem Motto "Geht's auch digital?" wurde deutlich: Ja! Es geht digital und es MUSS auch digital gehen. Wie schön zu sehen, dass immer mehr Kommunen die Digitalisierung aktiv vorantreiben.
Auch Brandenburg ist mitten in der digitalen Aufholjagd - mit starken Investitionen:
- 11 Milliarden € in Lübbenau für ein Cloud-Rechenzentrum, ein beeindruckendes Digitalprojekt, sowie 7,8 Milliarden € für ein weiteres Rechenzentrum von AWS.
- Ein weiterer Meilenstein: Die Digitalpolitik des Landes ist erstmals in einem eigenen Ressort gebündelt. Dazu kommt ein Digitalbudget vvon 400 Mio. €, das über das Sondervermögen noch einmal um 10% aufgestockt wird.
Die Ziele sind klar: Onlinezugangsgesetz, Registermodernisierung und der Einsatz von KI - für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung.
Neujahrsempfang in Neuruppin am 09.01.2026
Unter dem Motto "Geht's auch digital?" wurde deutlich: Ja! Es geht digital und es MUSS auch digital gehen. Wie schön zu sehen, dass immer mehr Kommunen die Digitalisierung aktiv vorantreiben.
Auch Brandenburg ist mitten in der digitalen Aufholjagd - mit starken Investitionen:
- 11 Milliarden € in Lübbenau für ein Cloud-Rechenzentrum, ein beeindruckendes Digitalprojekt, sowie 7,8 Milliarden € für ein weiteres Rechenzentrum von AWS.
- Ein weiterer Meilenstein: Die Digitalpolitik des Landes ist erstmals in einem eigenen Ressort gebündelt. Dazu kommt ein Digitalbudget vvon 400 Mio. €, das über das Sondervermögen noch einmal um 10% aufgestockt wird.
Die Ziele sind klar: Onlinezugangsgesetz, Registermodernisierung und der Einsatz von KI - für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung.
Minister und Staatssekretär im Gespräch mit Microsoft
Zu Beginn des Jahres empfingen der Minister Dr. Benjamin Grimm und der Staatssekretär Ernst Bürger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Microsoft zu einem gemeinsamen Austausch über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Im Mittelpunkt des Treffens standen dabei insbesondere die vielfältigen Potenziale von KI-Technologien in der Justiz. Das Ministerium der Justiz und für Digitalisierung setzt bereits konkrete KI-Lösungen ein.
Vielen Dank für den Besuch sowie den anregenden und zukunftsorientierten Austausch.
Minister und Staatssekretär im Gespräch mit Microsoft
Zu Beginn des Jahres empfingen der Minister Dr. Benjamin Grimm und der Staatssekretär Ernst Bürger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Microsoft zu einem gemeinsamen Austausch über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Im Mittelpunkt des Treffens standen dabei insbesondere die vielfältigen Potenziale von KI-Technologien in der Justiz. Das Ministerium der Justiz und für Digitalisierung setzt bereits konkrete KI-Lösungen ein.
Vielen Dank für den Besuch sowie den anregenden und zukunftsorientierten Austausch.
Nachwuchskampagne "Unser Recht braucht Dich."
Gemeinsam mit allen 16 Bundesländern setzen wir ein starkes Zeichen für unseren Rechtsstaat und für die Menschen, die ihn tagtäglich tragen.
Mit der Kampagne „Unser Recht braucht Dich.“ machen wir deutlich: Ein funktionierender Rechtsstaat ist das Fundament unserer Demokratie, unserer Freiheit und unserer Sicherheit. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht es engagierte Persönlichkeiten, die Verantwortung übernehmen und sich für die Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Die Botschaft ist klar: Größer als Du. Die Gerechtigkeit steht über allem – aber sie braucht Menschen wie Dich.
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm begrüßt die bundesweite Zusammenarbeit und lädt alle Interessierten herzlich ein, sich zu informieren und mitzumachen. Unser Rechtsstaat lebt vom Engagement seiner Menschen.
Weitere Infos zur Kampagne finden Sie hier: www.unserrechtbrauchtdich.de
Hier können Sie sich informieren & Karrieremöglichkeiten entdecken: https://mdjd.brandenburg.de/mdjd/de/karriere/
Nachwuchskampagne "Unser Recht braucht Dich."
Gemeinsam mit allen 16 Bundesländern setzen wir ein starkes Zeichen für unseren Rechtsstaat und für die Menschen, die ihn tagtäglich tragen.
Mit der Kampagne „Unser Recht braucht Dich.“ machen wir deutlich: Ein funktionierender Rechtsstaat ist das Fundament unserer Demokratie, unserer Freiheit und unserer Sicherheit. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht es engagierte Persönlichkeiten, die Verantwortung übernehmen und sich für die Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Die Botschaft ist klar: Größer als Du. Die Gerechtigkeit steht über allem – aber sie braucht Menschen wie Dich.
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm begrüßt die bundesweite Zusammenarbeit und lädt alle Interessierten herzlich ein, sich zu informieren und mitzumachen. Unser Rechtsstaat lebt vom Engagement seiner Menschen.
Weitere Infos zur Kampagne finden Sie hier: www.unserrechtbrauchtdich.de
Hier können Sie sich informieren & Karrieremöglichkeiten entdecken: https://mdjd.brandenburg.de/mdjd/de/karriere/
Besuch vom Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.
Für einen Austausch kam der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. ins Ministerium der Justiz und für Digitalisierung.
Am Termin teil nahmen der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm und für den BDS e.V. die Bundesvorsitzende Frau Monika Ganteföhr, der Landesvorsitzende Herr Andreas Roß sowie der Beauftragte des Bundesvorstandes für Gesetzgebung und Verwaltungsvorschriften Herr Dr. Martin Rammert.
Vielen Dank für Ihren Besuch und den gemeinsamen Austausch!
Besuch vom Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.
Für einen Austausch kam der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. ins Ministerium der Justiz und für Digitalisierung.
Am Termin teil nahmen der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm und für den BDS e.V. die Bundesvorsitzende Frau Monika Ganteföhr, der Landesvorsitzende Herr Andreas Roß sowie der Beauftragte des Bundesvorstandes für Gesetzgebung und Verwaltungsvorschriften Herr Dr. Martin Rammert.
Vielen Dank für Ihren Besuch und den gemeinsamen Austausch!
Brandenburger Digitaltag x Forum Digitales Brandenburg 2025
Am 11. Dezember 2025 fand an der Fachhochschule für Finanzen in Königswusterhausen der Brandenburger Digitaltag x Forum Digitales Brandenburg statt.
Die Veranstaltung brachte Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Zivilgesellschaft zusammen, um aktuelle Entwicklungen und Perspektiven der digitalen Transformation im Land Brandenburg zu diskutieren.
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm eröffnete die Konferenz mit einer Keynote und nahm an einer Paneldsikussion zur modernen und bürgernahen Verwaltungsdigitalisierung teil. Auch der Staatssekretär Ernst Bürger sprach am Nachmittag über den Stand der Digitalisierung im Land und wirkte an einem Workshop zur Vertiefung ausgewählter Themen mit.
Organisiert wurde die Veranstaltung von der DigitalAgentur Brandenburg.
Brandenburger Digitaltag x Forum Digitales Brandenburg 2025
Am 11. Dezember 2025 fand an der Fachhochschule für Finanzen in Königswusterhausen der Brandenburger Digitaltag x Forum Digitales Brandenburg statt.
Die Veranstaltung brachte Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Zivilgesellschaft zusammen, um aktuelle Entwicklungen und Perspektiven der digitalen Transformation im Land Brandenburg zu diskutieren.
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm eröffnete die Konferenz mit einer Keynote und nahm an einer Paneldsikussion zur modernen und bürgernahen Verwaltungsdigitalisierung teil. Auch der Staatssekretär Ernst Bürger sprach am Nachmittag über den Stand der Digitalisierung im Land und wirkte an einem Workshop zur Vertiefung ausgewählter Themen mit.
Organisiert wurde die Veranstaltung von der DigitalAgentur Brandenburg.
Amtseinführung des neuen Präsidenten des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg und Verabschiedung der bisherigen Präsidentin
Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung wurde Jes Möller als neuer Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in sein Amt eingeführt.
Gleichzeitig erfolgte die Verabschiedung der bisherigen Präsidentin, Sabine Schudoma, die das Gericht über viele Jahre mit großem Engagement und hoher fachlicher Kompetenz geleitet hat. Sabine Schudoma gilt besonderer Dank für ihre langjährige und verantwortungsvolle Arbeit. Für den Eintritt in den Ruhestand wünscht Justiz- und Digitalisierungsminister ihr alles Gute. Jes Möller wird in seiner neuen Funktion als Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg herzlich willkommen geheißen. Dr. Benjamin Grimm wünscht ihm für die anstehenden Aufgaben viel Erfolg!
Amtseinführung des neuen Präsidenten des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg und Verabschiedung der bisherigen Präsidentin
Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung wurde Jes Möller als neuer Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in sein Amt eingeführt.
Gleichzeitig erfolgte die Verabschiedung der bisherigen Präsidentin, Sabine Schudoma, die das Gericht über viele Jahre mit großem Engagement und hoher fachlicher Kompetenz geleitet hat. Sabine Schudoma gilt besonderer Dank für ihre langjährige und verantwortungsvolle Arbeit. Für den Eintritt in den Ruhestand wünscht Justiz- und Digitalisierungsminister ihr alles Gute. Jes Möller wird in seiner neuen Funktion als Präsident des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg herzlich willkommen geheißen. Dr. Benjamin Grimm wünscht ihm für die anstehenden Aufgaben viel Erfolg!
Feierliche Einweihung des Dienstsitzes der Sozialen Dienste Potsdam
Justizstaatssekretär Ernst Bürger hat am 9. Dezember 2025 den neuen Dienstsitz der Sozialen Dienste der Justiz, Dienststelle Potsdam, eingeweiht.
Die Sozialen Dienste der Justiz im Land Brandenburg sind Teil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts. Die Arbeit wird in 18 Dienstsitzen geleistet. Im Dienstsitz Potsdam arbeiten acht Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und zwei Kanzleimitarbeiterinnen. Zu Ihren Aufgaben zählt die Bewährungshilfe und die Führungsaufsicht sowie die Gerichtshilfe und der Täter-Opfer-Ausgleich. Die Resozialisierung ist Grundgedanke und Anspruch in der Arbeit.
Feierliche Einweihung des Dienstsitzes der Sozialen Dienste Potsdam
Justizstaatssekretär Ernst Bürger hat am 9. Dezember 2025 den neuen Dienstsitz der Sozialen Dienste der Justiz, Dienststelle Potsdam, eingeweiht.
Die Sozialen Dienste der Justiz im Land Brandenburg sind Teil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts. Die Arbeit wird in 18 Dienstsitzen geleistet. Im Dienstsitz Potsdam arbeiten acht Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und zwei Kanzleimitarbeiterinnen. Zu Ihren Aufgaben zählt die Bewährungshilfe und die Führungsaufsicht sowie die Gerichtshilfe und der Täter-Opfer-Ausgleich. Die Resozialisierung ist Grundgedanke und Anspruch in der Arbeit.
Pressekonferenz "Pakt für schnelle Asylgerichtsverfahren"
Der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm hat heute den „Pakt für schnelle Asylgerichtsverfahren“ vorgestellt.
Mit dem Pakt tun wir als Land alles, um Asylgerichtsverfahren unter Wahrung rechtsstaatlicher Standards zu beschleunigen. Wir verfolgen damit konsequent unseren Ansatz, in der Migrationspolitik Humanität und Ordnung zu vereinen. Wer einen Asylanspruch hat, findet bei uns Schutz. Wer keinen Anspruch hat, soll zügig abgeschoben werden. Deshalb ist es wichtig, auch Asylgerichtsverfahren, in einem überschaubaren Zeitraum durchzuführen.
Hier hatten wir lange richtige Probleme und in der Spitze eine durchschnittliche Verfahrenslaufzeit von 38 Monaten! Wir haben uns schon erheblich verbessert und es in 2024 auf 22 Monate geschafft. Allerdings hat sich die Zahl an neuen Verfahren von 2023 auf 2024 wieder verdoppelt. Darauf reagiere ich nun durch eine Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit 3 Maßnahmen:
- Wir stellen den Verwaltungsgerichten Ende dieses / Anfang kommenden Jahres insgesamt 13 Richterinnen und Richter zur Verfügung. Einen großen Dank an die Freiwilligen auf der Sozialgerichtsbarkeit, die hier zu einer Abordnung bereit waren!
- Wir unterstützen unsere Richterinnen und Richter durch eine gemeinsam mit dem Land Berlin geschaffene Stelle, die Auskunft über die Verhältnisse in den Herkunftsstaaten der Asylbewerber gibt. Diese Informationen sind für viele Verfahren von entscheidender Bedeutung und hier werden wir eine qualitativ hochwertige Entlastung schaffen!
- Wir passen die Zuständigkeiten unserer Verwaltungsgerichte so an, dass alle drei Gerichte möglichst gleichmäßig belastet – aber nicht überlastet werden!
Dr. Benjamin Grimm ist zuversichtlich, dass wir mit diesem Paket als Land alles tun, um die Herausforderungen erfolgreich zu meisten. Allerdings wird die Reform des Asylrechts auf Bundesebene schon bald neue Anforderungen an uns stellen, denen wir nur genügen können, wenn die Länder sich mit dem Bund auf die Finanzierung zusätzlicher Stellen einigen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir unser Ziel – Humanität & Ordnung – auch wirklich erreichen!
Der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm hat heute den „Pakt für schnelle Asylgerichtsverfahren“ vorgestellt.
Mit dem Pakt tun wir als Land alles, um Asylgerichtsverfahren unter Wahrung rechtsstaatlicher Standards zu beschleunigen. Wir verfolgen damit konsequent unseren Ansatz, in der Migrationspolitik Humanität und Ordnung zu vereinen. Wer einen Asylanspruch hat, findet bei uns Schutz. Wer keinen Anspruch hat, soll zügig abgeschoben werden. Deshalb ist es wichtig, auch Asylgerichtsverfahren, in einem überschaubaren Zeitraum durchzuführen.
Hier hatten wir lange richtige Probleme und in der Spitze eine durchschnittliche Verfahrenslaufzeit von 38 Monaten! Wir haben uns schon erheblich verbessert und es in 2024 auf 22 Monate geschafft. Allerdings hat sich die Zahl an neuen Verfahren von 2023 auf 2024 wieder verdoppelt. Darauf reagiere ich nun durch eine Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit 3 Maßnahmen:
- Wir stellen den Verwaltungsgerichten Ende dieses / Anfang kommenden Jahres insgesamt 13 Richterinnen und Richter zur Verfügung. Einen großen Dank an die Freiwilligen auf der Sozialgerichtsbarkeit, die hier zu einer Abordnung bereit waren!
- Wir unterstützen unsere Richterinnen und Richter durch eine gemeinsam mit dem Land Berlin geschaffene Stelle, die Auskunft über die Verhältnisse in den Herkunftsstaaten der Asylbewerber gibt. Diese Informationen sind für viele Verfahren von entscheidender Bedeutung und hier werden wir eine qualitativ hochwertige Entlastung schaffen!
- Wir passen die Zuständigkeiten unserer Verwaltungsgerichte so an, dass alle drei Gerichte möglichst gleichmäßig belastet – aber nicht überlastet werden!
Dr. Benjamin Grimm ist zuversichtlich, dass wir mit diesem Paket als Land alles tun, um die Herausforderungen erfolgreich zu meisten. Allerdings wird die Reform des Asylrechts auf Bundesebene schon bald neue Anforderungen an uns stellen, denen wir nur genügen können, wenn die Länder sich mit dem Bund auf die Finanzierung zusätzlicher Stellen einigen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir unser Ziel – Humanität & Ordnung – auch wirklich erreichen!
AI@HPI Conference 2025
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm nahm als Redner bei der diesjährigen AI@HPI Conference am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam teil.
Die Veranstaltung bot einen vielfältigen Austausch rund um die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz, insbesondere zu Frage der digitalen Souveränität und wie Brandenburg sich dazu zunehmend positioniert.
Das Land Brandenburg stellt sich im KI-Bereich auf – besonders durch die Ansiedlung großer Rechenzentren wird das Land im globalen Wettbewerb immer sichtbarer. Darüber hinaus wurde erläutert, dass die digitalpolitische Ausrichtung des Ministeriums im Einklang mit den Zielen von Europa und Deutschland steht. Die Stärkung digitaler Souveränität, die Orientierung an gemeinsamen Werten und Regeln, sowie die Sicherstellung demokratischer Kontrolle bilden dabei zentrale Leitlinien und ermöglichen eine eigenständige europäische Positionierung.
Gleichzeitig arbeitet das Ministerium der Justiz und für Digitalisierung selbst an eigenen Projekten: Ob KI in der Justiz oder KI in der Verwaltung – überall werden europäische Werte, ein menschenzentrierter Ansatz sowie Datensicherheit und Datenhoheit mitgedacht, um wirklich souveräne Lösungen zu schaffen.
AI@HPI Conference 2025
Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm nahm als Redner bei der diesjährigen AI@HPI Conference am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam teil.
Die Veranstaltung bot einen vielfältigen Austausch rund um die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz, insbesondere zu Frage der digitalen Souveränität und wie Brandenburg sich dazu zunehmend positioniert.
Das Land Brandenburg stellt sich im KI-Bereich auf – besonders durch die Ansiedlung großer Rechenzentren wird das Land im globalen Wettbewerb immer sichtbarer. Darüber hinaus wurde erläutert, dass die digitalpolitische Ausrichtung des Ministeriums im Einklang mit den Zielen von Europa und Deutschland steht. Die Stärkung digitaler Souveränität, die Orientierung an gemeinsamen Werten und Regeln, sowie die Sicherstellung demokratischer Kontrolle bilden dabei zentrale Leitlinien und ermöglichen eine eigenständige europäische Positionierung.
Gleichzeitig arbeitet das Ministerium der Justiz und für Digitalisierung selbst an eigenen Projekten: Ob KI in der Justiz oder KI in der Verwaltung – überall werden europäische Werte, ein menschenzentrierter Ansatz sowie Datensicherheit und Datenhoheit mitgedacht, um wirklich souveräne Lösungen zu schaffen.
Besuch bei GovTech Deutschland
Am 01.12. war der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm zu Besuch bei GovTech Deutschland.
Thema des Besuches: Brandenburg zu einer führenden Region für innovative Verwaltungstechnologien machen. Dafür wollen wir künftig noch stärker Innovationsgeist fördern und neue digitale Lösungen für die Verwaltung voranbringen.
Mit starken Partnern wie der Technologiestiftung Brandenburg, der DABB, der ILB und der WFBB sind wir dafür bereits bestens aufgestellt.
GovTech Deutschland zeigt eindrucksvoll, wie technologische Innovationen den öffentlichen Sektor moderner und effizienter machen.
Besuch bei GovTech Deutschland
Am 01.12. war der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm zu Besuch bei GovTech Deutschland.
Thema des Besuches: Brandenburg zu einer führenden Region für innovative Verwaltungstechnologien machen. Dafür wollen wir künftig noch stärker Innovationsgeist fördern und neue digitale Lösungen für die Verwaltung voranbringen.
Mit starken Partnern wie der Technologiestiftung Brandenburg, der DABB, der ILB und der WFBB sind wir dafür bereits bestens aufgestellt.
GovTech Deutschland zeigt eindrucksvoll, wie technologische Innovationen den öffentlichen Sektor moderner und effizienter machen.
4. Digitalministerkonferenz im Bundesrat
Bei der 4. Digitalministerkonferenz haben wir wichtige Weichenstellungen für die Digitalisierung in Deutschland vorgenommen.
Im Fokus standen dabei:
- mehr digitale Souveränität,
- der Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum
- und das Ziel, staatliche Services künftig nach dem Digital-Only-Prinzip anzubieten.
Besonders wichtig war mir der Austausch zur Registermodernisierung. Ein sperriges Wort, dass aber einfach nur bedeutet, dass ein Bearbeitungsprozess vollständig digitalisiert werden soll. Also nicht: Der Bürger beantragt online, aber die Verwaltung druckt es sich anschließend aus…
Unsere Kommunen leisten enorm viel – aber klar ist: diese Aufgabe ist eine deutschlandweite und niemand baut so eine Struktur alleine auf. Dafür braucht es z.B. cloudbasierte Datenhaltung, innovative Konzepte und einen kritischen Blick auf vorhanden Prozesse und Strukturen.
Außerdem haben wir über den „Deutschland-Stack“ und sein Potential gesprochen. Hier geht es um ein mehrschichtiges Modernisierungspaket für unsere IT von den Netzen bis zu Applikation. Und gemeinsam mit Dr. Karsten Wildberger und der Initiative für einen handlungsfähigen Staat haben wir Wege diskutiert, wie wir unseren Staat insgesamt digitaler und effizienter machen.
Ein wichtiger Austausch, der zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg – und gehen ihn gemeinsam weiter.
#DMK2025
4. Digitalministerkonferenz im Bundesrat
Bei der 4. Digitalministerkonferenz haben wir wichtige Weichenstellungen für die Digitalisierung in Deutschland vorgenommen.
Im Fokus standen dabei:
- mehr digitale Souveränität,
- der Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum
- und das Ziel, staatliche Services künftig nach dem Digital-Only-Prinzip anzubieten.
Besonders wichtig war mir der Austausch zur Registermodernisierung. Ein sperriges Wort, dass aber einfach nur bedeutet, dass ein Bearbeitungsprozess vollständig digitalisiert werden soll. Also nicht: Der Bürger beantragt online, aber die Verwaltung druckt es sich anschließend aus…
Unsere Kommunen leisten enorm viel – aber klar ist: diese Aufgabe ist eine deutschlandweite und niemand baut so eine Struktur alleine auf. Dafür braucht es z.B. cloudbasierte Datenhaltung, innovative Konzepte und einen kritischen Blick auf vorhanden Prozesse und Strukturen.
Außerdem haben wir über den „Deutschland-Stack“ und sein Potential gesprochen. Hier geht es um ein mehrschichtiges Modernisierungspaket für unsere IT von den Netzen bis zu Applikation. Und gemeinsam mit Dr. Karsten Wildberger und der Initiative für einen handlungsfähigen Staat haben wir Wege diskutiert, wie wir unseren Staat insgesamt digitaler und effizienter machen.
Ein wichtiger Austausch, der zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg – und gehen ihn gemeinsam weiter.
#DMK2025
Digital Justice Summit 2025
Beim Digital Justice Summit nahm Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm bei einem Panel-Talk teil.
Im Rahmen des Panel-Talks zum Thema „Kampf ums Recht im digitalen Zeitalter – Warum Digitalisierung essenziell für den Zugang zum Recht (und für die Demokratie) ist“ wurden Chancen, Herausforderungen und notwendige Entwicklungen der Justiz diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Bedeutung einer zeitgemäßen, digital aufgestellten Justiz als Voraussetzung für einen gleichberechtigten Zugang zum Recht und für die Akzeptanz demokratischer Strukturen. Die Veranstaltung bot wichtige Impulse zu Recht, Digitalisierung und gesellschaftlicher Verantwortung.
Digital Justice Summit 2025
Beim Digital Justice Summit nahm Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm bei einem Panel-Talk teil.
Im Rahmen des Panel-Talks zum Thema „Kampf ums Recht im digitalen Zeitalter – Warum Digitalisierung essenziell für den Zugang zum Recht (und für die Demokratie) ist“ wurden Chancen, Herausforderungen und notwendige Entwicklungen der Justiz diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Bedeutung einer zeitgemäßen, digital aufgestellten Justiz als Voraussetzung für einen gleichberechtigten Zugang zum Recht und für die Akzeptanz demokratischer Strukturen. Die Veranstaltung bot wichtige Impulse zu Recht, Digitalisierung und gesellschaftlicher Verantwortung.
25. November Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Mit der Aktion #SchweigenBrechen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, setzt der Minister Dr. Benjamin Grimm ein klares Zeichen: Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.
Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert er sich mit allen Betroffenen. Wir sehen hin. Wir hören zu. Wir stehen zusammen.
Betroffene finden rund um die Uhr anonyme und kostenfreie Unterstützung unter der Telefonnummer 116 016.
Die Mitmachaktion lädt alle dazu ein, am 25. November ein sichtbares Zeichen zu setzen – ob in den sozialen Medien, am Arbeitsplatz oder im privaten Umfeld. Unter dem Hashtag #SchweigenBrechen können Menschen deutschlandweit ihre Unterstützung ausdrücken und dazu beitragen, dass das Thema mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält.
Gemeinsam stehen wir hinter gewaltbetroffene Frauen. Gemeinsam gegen Gewalt.
25. November Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Mit der Aktion #SchweigenBrechen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, setzt der Minister Dr. Benjamin Grimm ein klares Zeichen: Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.
Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert er sich mit allen Betroffenen. Wir sehen hin. Wir hören zu. Wir stehen zusammen.
Betroffene finden rund um die Uhr anonyme und kostenfreie Unterstützung unter der Telefonnummer 116 016.
Die Mitmachaktion lädt alle dazu ein, am 25. November ein sichtbares Zeichen zu setzen – ob in den sozialen Medien, am Arbeitsplatz oder im privaten Umfeld. Unter dem Hashtag #SchweigenBrechen können Menschen deutschlandweit ihre Unterstützung ausdrücken und dazu beitragen, dass das Thema mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält.
Gemeinsam stehen wir hinter gewaltbetroffene Frauen. Gemeinsam gegen Gewalt.
Weihnachtsbasar 2025
Weihnachtspyramiden, Schwibbögen, Adventskränze, handgemachte Kerzen oder weihnachtliche Dekoration – am 19. November 2025 fand wieder der traditionelle Weihnachtsbasar der Justiz- und Maßregelvollzugsanstalten des Landes Brandenburg im Foyer der Staatskanzlei statt.
Für den diesjährigen Weihnachtsbasar wurden unter anderem Adventskränze, Weihnachtssterne, Gestecke, Korbgeflechte und Dekorationsartikel gefertigt.
Erstmals war ein interaktiver Stand durch die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg Teilanstalt Neuruppin-Wulkow vertreten. Dort hatten die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, Weihnachtsdekoration mit Anleitung der Bediensteten selbst zu gestalten.
Die hergestellten Produkte können auch das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
https://mdjd.brandenburg.de/mdjd/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf
Weihnachtsbasar 2025
Weihnachtspyramiden, Schwibbögen, Adventskränze, handgemachte Kerzen oder weihnachtliche Dekoration – am 19. November 2025 fand wieder der traditionelle Weihnachtsbasar der Justiz- und Maßregelvollzugsanstalten des Landes Brandenburg im Foyer der Staatskanzlei statt.
Für den diesjährigen Weihnachtsbasar wurden unter anderem Adventskränze, Weihnachtssterne, Gestecke, Korbgeflechte und Dekorationsartikel gefertigt.
Erstmals war ein interaktiver Stand durch die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg Teilanstalt Neuruppin-Wulkow vertreten. Dort hatten die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, Weihnachtsdekoration mit Anleitung der Bediensteten selbst zu gestalten.
Die hergestellten Produkte können auch das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
https://mdjd.brandenburg.de/mdjd/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf
Spatenstich für neues Rechenzentrum der Schwarz-Gruppe
In Lübbenau wurde am 17.11.2025 der offizielle Spatenstich für eines der derzeit bedeutendsten Digitalprojekte in Deutschland gesetzt: Die Schwarz-Gruppe errichtet dort ein neues, hochmodernes Rechenzentrum. Auch der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm nahm bei dem Spatenstich mit teil.
Mit einem Investitionsvolumen von 11 Milliarden Euro handelt es sich um die größte Einzelinvestition in der Geschichte des Unternehmens – und zugleich um ein Projekt von herausragender Bedeutung für das Land Brandenburg.
Im Zentrum der technischen Ausstattung stehen rund 100.000 KI-Chips, die sowohl zur Verarbeitung unternehmenseigener Daten als auch zum Aufbau neuer Cloud-Dienstleistungen eingesetzt werden sollen.
Mit dem Baubeginn wird ein wichtiger Schritt für die digitale Infrastruktur der Zukunft getan. Das Projekt stellt einen wichtigen Schritt für die Digitalisierung und die Stärkung der digitalen Infrastruktur in Brandenburg dar.
Spatenstich für neues Rechenzentrum der Schwarz-Gruppe
In Lübbenau wurde am 17.11.2025 der offizielle Spatenstich für eines der derzeit bedeutendsten Digitalprojekte in Deutschland gesetzt: Die Schwarz-Gruppe errichtet dort ein neues, hochmodernes Rechenzentrum. Auch der Justiz- und Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm nahm bei dem Spatenstich mit teil.
Mit einem Investitionsvolumen von 11 Milliarden Euro handelt es sich um die größte Einzelinvestition in der Geschichte des Unternehmens – und zugleich um ein Projekt von herausragender Bedeutung für das Land Brandenburg.
Im Zentrum der technischen Ausstattung stehen rund 100.000 KI-Chips, die sowohl zur Verarbeitung unternehmenseigener Daten als auch zum Aufbau neuer Cloud-Dienstleistungen eingesetzt werden sollen.
Mit dem Baubeginn wird ein wichtiger Schritt für die digitale Infrastruktur der Zukunft getan. Das Projekt stellt einen wichtigen Schritt für die Digitalisierung und die Stärkung der digitalen Infrastruktur in Brandenburg dar.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der GdP Brandenburg, zu einem gemeinsamen Austausch im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der GdP Brandenburg, zu einem gemeinsamen Austausch im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung.
Smart Country Convention 2025 – Brandenburg ist dabei mit
Dr. Benjamin Grimm
Ich freue mich, die Landesregierung Brandenburg in diesem Jahr auf der @SmartCountryConvention 2025 in Berlin zu vertreten.
Als Land investieren wir gezielt in die digitale Verwaltung, moderne Infrastrukturen und smarte Regionen –mit dem klaren Ziel, das Leben der Menschen vor Ort einfacher, schneller und besser zu machen.
Die #SCCON25 ist für uns der richtige Ort, um Erfahrungen zu teilen, voneinander zu lernen und neue Impulse für Brandenburg mitzunehmen. Ich freue mich auf den Austausch mit Kommunen, Start-ups, Verwaltung und Zivilgesellschaft –über digitale Souveränität, Verwaltungsmodernisierung und praktische Lösungen, die wirken.
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen – beim DMK-Rundgang am 1. Oktober 2025, 12 Uhr;
in der Session „Bundesländer-Panel zur Digitalisierung“
Wann? 1. Oktober 2025, 15:15 -16:00 Uhr
Wo? hub27 | Arena Stage
und bei der Keynote zu #LegalTech mit anschließendem Bühnengespräch
Wann? 1. Oktober 2025, 10:00 -10:40 Uhr
Wo? Halle 25 | Atrium Stage
Smart Country Convention 2025 – Brandenburg ist dabei mit
Dr. Benjamin Grimm
Ich freue mich, die Landesregierung Brandenburg in diesem Jahr auf der @SmartCountryConvention 2025 in Berlin zu vertreten.
Als Land investieren wir gezielt in die digitale Verwaltung, moderne Infrastrukturen und smarte Regionen –mit dem klaren Ziel, das Leben der Menschen vor Ort einfacher, schneller und besser zu machen.
Die #SCCON25 ist für uns der richtige Ort, um Erfahrungen zu teilen, voneinander zu lernen und neue Impulse für Brandenburg mitzunehmen. Ich freue mich auf den Austausch mit Kommunen, Start-ups, Verwaltung und Zivilgesellschaft –über digitale Souveränität, Verwaltungsmodernisierung und praktische Lösungen, die wirken.
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen – beim DMK-Rundgang am 1. Oktober 2025, 12 Uhr;
in der Session „Bundesländer-Panel zur Digitalisierung“
Wann? 1. Oktober 2025, 15:15 -16:00 Uhr
Wo? hub27 | Arena Stage
und bei der Keynote zu #LegalTech mit anschließendem Bühnengespräch
Wann? 1. Oktober 2025, 10:00 -10:40 Uhr
Wo? Halle 25 | Atrium Stage
Smart Country Convention 2025 mit Ernst Bürger
Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben –für das Land, die Kommunen und die Menschen in Brandenburg.
Als Staatssekretär für Digitalisierung freue ich mich, das Land Brandenburg auf der @SmartCountryConvention 2025 zu vertreten.
Die #SCCON25 ist eine wichtige Plattform, um ins Gespräch zu kommen: über konkrete Lösungen, gemeinsame Herausforderungen und neue Wege in der digitalen Transformation.
Wir arbeiten in Brandenburg an einer leistungsfähigen, modernen Verwaltung – bürgernah, digital und verlässlich. Dabei setzen wir auf Zusammenarbeit: mit Kommunen, der Bundesebene, der Wissenschaft und der Tech-Branche.
Ich freue mich auf den Austausch in Berlin – beim Panel „Smart City als Staatsaufgabe“
Wann? 1. Oktober 2025, 10:00 -11:00 Uhr
Wo? hub27 | Plaza Stage
und bei der Keynote zur Digitalisierung in Brandenburg
Wann? 1. Oktober 2025, 13:15 -13:30 Uhr
Wo? hub27 | Arena Stage
Smart Country Convention 2025 mit Ernst Bürger
Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben –für das Land, die Kommunen und die Menschen in Brandenburg.
Als Staatssekretär für Digitalisierung freue ich mich, das Land Brandenburg auf der @SmartCountryConvention 2025 zu vertreten.
Die #SCCON25 ist eine wichtige Plattform, um ins Gespräch zu kommen: über konkrete Lösungen, gemeinsame Herausforderungen und neue Wege in der digitalen Transformation.
Wir arbeiten in Brandenburg an einer leistungsfähigen, modernen Verwaltung – bürgernah, digital und verlässlich. Dabei setzen wir auf Zusammenarbeit: mit Kommunen, der Bundesebene, der Wissenschaft und der Tech-Branche.
Ich freue mich auf den Austausch in Berlin – beim Panel „Smart City als Staatsaufgabe“
Wann? 1. Oktober 2025, 10:00 -11:00 Uhr
Wo? hub27 | Plaza Stage
und bei der Keynote zur Digitalisierung in Brandenburg
Wann? 1. Oktober 2025, 13:15 -13:30 Uhr
Wo? hub27 | Arena Stage
Digitaltag 2025 – Aktion „Spotlight on Dr. Benjamin Grimm – der neue Minister für Digitalisierung stellt sich vor“
Am 27. Juni 2025 spricht Digitalminister Dr. Benjamin Grimm im Interview mit dem Geschäftsführer der Digital Agentur Brandenburg (DABB) zum Digitaltag 2025.
Digitaltag 2025 – Aktion „Spotlight on Dr. Benjamin Grimm – der neue Minister für Digitalisierung stellt sich vor“
Am 27. Juni 2025 spricht Digitalminister Dr. Benjamin Grimm im Interview mit dem Geschäftsführer der Digital Agentur Brandenburg (DABB) zum Digitaltag 2025.
Empfang der Sozialen Dienste der Justiz (LAG)
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 26. Juni 2025 die Vorsitzende der Sozialen Dienste der Justiz (LAG).
Empfang der Sozialen Dienste der Justiz (LAG)
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 26. Juni 2025 die Vorsitzende der Sozialen Dienste der Justiz (LAG).
Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, besucht das Amtsgericht Zehdenick und überreicht Ernennungsurkunde an die neue Direktorin
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besucht am 14. Juli 2025 das Amtsgericht Zehdenick und überreichte Frau Ulrike Manthey im historischen großen Sitzungssaal die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgerichts.
Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, besucht das Amtsgericht Zehdenick und überreicht Ernennungsurkunde an die neue Direktorin
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besucht am 14. Juli 2025 das Amtsgericht Zehdenick und überreichte Frau Ulrike Manthey im historischen großen Sitzungssaal die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgerichts.
Landesvertreterversammlung des Weißen Rings e.V. am 12. Juli 2025
Am 12. Juli 2025 besuchte Justizstaatssekretär Ernst Bürger die Landesvertreterversammlung des Weißen Rings e.V. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Barbara Richstein ehrte er langjährig engagierte Ehrenamtliche für ihren besonderen Einsatz.
Landesvertreterversammlung des Weißen Rings e.V. am 12. Juli 2025
Am 12. Juli 2025 besuchte Justizstaatssekretär Ernst Bürger die Landesvertreterversammlung des Weißen Rings e.V. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Barbara Richstein ehrte er langjährig engagierte Ehrenamtliche für ihren besonderen Einsatz.
Amtszeit von Sabine Schudoma endet nach über 21 Jahren an der Spitze der Sozialgerichte
Jes Albert Möller, neuer Präsident des Landessozialgerichts BerlinBrandenburg
Sabine Schudoma geht nach 21 Jahren aus der Sozialgerichtsbarkeit und dem Amt der Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in den Ruhestand. Der brandenburgische Justizminister Dr. Benjamin Grimm und die Berliner Justizstaatssekretärin Susanne Hoffmann übergaben Jes Albert Möller gemeinsam die Ernennungsurkunde als ihre Nachfolge.
Amtszeit von Sabine Schudoma endet nach über 21 Jahren an der Spitze der Sozialgerichte
Jes Albert Möller, neuer Präsident des Landessozialgerichts BerlinBrandenburg
Sabine Schudoma geht nach 21 Jahren aus der Sozialgerichtsbarkeit und dem Amt der Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in den Ruhestand. Der brandenburgische Justizminister Dr. Benjamin Grimm und die Berliner Justizstaatssekretärin Susanne Hoffmann übergaben Jes Albert Möller gemeinsam die Ernennungsurkunde als ihre Nachfolge.
Besuch des Sozialgerichts Neuruppin
Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, besucht am 10. Juli 2025 das Sozialgericht Neuruppin und wurde vom Präsidenten des Sozialgerichts, Herrn Martin Brockmeyer, empfangen.
Besuch des Sozialgerichts Neuruppin
Der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Benjamin Grimm, besucht am 10. Juli 2025 das Sozialgericht Neuruppin und wurde vom Präsidenten des Sozialgerichts, Herrn Martin Brockmeyer, empfangen.
Austausch mit dem DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg
Am 8. Juli 2025 traf sich der Minister mit der Vorsitzenden des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg, Katja Karger, sowie der stellvertretenden Vorsitzenden, Nele Techen, zum gemeinsamen Austausch.
Austausch mit dem DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg
Am 8. Juli 2025 traf sich der Minister mit der Vorsitzenden des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg, Katja Karger, sowie der stellvertretenden Vorsitzenden, Nele Techen, zum gemeinsamen Austausch.
Besuch des Amtsgerichts Nauen
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 8. Juli 2025 das Amtsgericht Nauen und wurde von Direktor Jan Boecker empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Nauen
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 8. Juli 2025 das Amtsgericht Nauen und wurde von Direktor Jan Boecker empfangen.
Justizminister überreicht Ernennungsurkunde an neue Präsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder)
Am 2. Juli 2025 übergab Justizminister Dr. Benjamin Grimm feierlich die Ernennungsurkunde an Frau Sophie Kyrieleis, bisherige Vizepräsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder), die nun das Amt der Präsidentin übernimmt.
Justizminister überreicht Ernennungsurkunde an neue Präsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder)
Am 2. Juli 2025 übergab Justizminister Dr. Benjamin Grimm feierlich die Ernennungsurkunde an Frau Sophie Kyrieleis, bisherige Vizepräsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder), die nun das Amt der Präsidentin übernimmt.
Empfang im Ministerium: Digitalisierungsminister Grimm begrüßt Bitkom-Vorsitzenden
Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm empfängt am 1. Juli 2025 den Vorsitzenden des Branchenverbands Bitkom, Herrn Tuncer, sowie Frau Heger zum Austausch im Ministerium.
Empfang im Ministerium: Digitalisierungsminister Grimm begrüßt Bitkom-Vorsitzenden
Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm empfängt am 1. Juli 2025 den Vorsitzenden des Branchenverbands Bitkom, Herrn Tuncer, sowie Frau Heger zum Austausch im Ministerium.
Besuch des Amtsgerichts Rathenow
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 8. Juli 2025 das Amtsgericht Rathenow und wurde von Direktor Ralf Weller empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Rathenow
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 8. Juli 2025 das Amtsgericht Rathenow und wurde von Direktor Ralf Weller empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Bad Liebenwerda
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 3. Juli 2025 das Amtsgericht Bad Liebenwerda und wurde von Direktor Uwe Oldenburg empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Bad Liebenwerda
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 3. Juli 2025 das Amtsgericht Bad Liebenwerda und wurde von Direktor Uwe Oldenburg empfangen.
11. Zukunftskongress Staat & Verwaltung
Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm eröffnete am 23. Juni 2025 den 11. Zukunftskongress Staat & Verwaltung.
Digitalisierungsstaatssekretär Ernst Bürger nahm an den Diskussionsrunden „Mehr Digitalisierung bei knappen Kassen – Projekte und Portfolio zentral steuern“ und „Vision oder Notwendigkeit? Der Weg zu einer harmonisierten ´Deutschlandarchitektur´“ teil.
11. Zukunftskongress Staat & Verwaltung
Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm eröffnete am 23. Juni 2025 den 11. Zukunftskongress Staat & Verwaltung.
Digitalisierungsstaatssekretär Ernst Bürger nahm an den Diskussionsrunden „Mehr Digitalisierung bei knappen Kassen – Projekte und Portfolio zentral steuern“ und „Vision oder Notwendigkeit? Der Weg zu einer harmonisierten ´Deutschlandarchitektur´“ teil.
Besuch der JVA Nord-Brandenburg Neuruppin Wulkow
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besuchte am 16. Juni 2025 die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Teilanstalt Neuruppin-Wulkow und wurde vom Anstaltsleiter Oliver Allolio empfangen.
Besuch der JVA Nord-Brandenburg Neuruppin Wulkow
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besuchte am 16. Juni 2025 die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Teilanstalt Neuruppin-Wulkow und wurde vom Anstaltsleiter Oliver Allolio empfangen.
Besuch des Amtsgericht Frankfurt (Oder) - Zweigstelle Eisenhüttenstadt
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 12. Juni 2025 das Amtsgericht Frankfurt (Oder) - Zweigstelle Eisenhüttenstadt und wurde von Direktor Dr. Peter Wolff empfangen.
Besuch des Amtsgericht Frankfurt (Oder) - Zweigstelle Eisenhüttenstadt
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 12. Juni 2025 das Amtsgericht Frankfurt (Oder) - Zweigstelle Eisenhüttenstadt und wurde von Direktor Dr. Peter Wolff empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Fürstenwalde/Spree
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 12. Juni 2025 das Amtsgericht Fürstenwalde/Spree und wurde von Direktorin Jasmin Wiriadidjaja empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Fürstenwalde/Spree
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 12. Juni 2025 das Amtsgericht Fürstenwalde/Spree und wurde von Direktorin Jasmin Wiriadidjaja empfangen.
Empfang der Opferhilfe Land Brandenburg e. V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 12. Juni 2025 die Opferhilfe Land Brandenburg e. V.
Empfang der Opferhilfe Land Brandenburg e. V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 12. Juni 2025 die Opferhilfe Land Brandenburg e. V.
Besuch des Amtsgerichts Neuruppin
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 3. Juni 2025 das Amtsgericht Neuruppin und wurde von Direktor Frank Jüttner empfangen.
Besuch des Amtsgerichts Neuruppin
Justizstaatssekretär Ernst Bürger besuchte am 3. Juni 2025 das Amtsgericht Neuruppin und wurde von Direktor Frank Jüttner empfangen.
Empfang des Landesvorstand der Deutschen Justiz-Gewerkschaft
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 27. Mai 2025 den Landesvorstand der Deutschen Justiz-Gewerkschaft.
Empfang des Landesvorstand der Deutschen Justiz-Gewerkschaft
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 27. Mai 2025 den Landesvorstand der Deutschen Justiz-Gewerkschaft.
Empfang der Notarkammer des Landes Brandenburg
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 14. Mai 2025 den Präsidenten und die Geschäftsführerin der Notarkammer des Landes Brandenburg.
Empfang der Notarkammer des Landes Brandenburg
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 14. Mai 2025 den Präsidenten und die Geschäftsführerin der Notarkammer des Landes Brandenburg.
Jahrestagung des Bundesverbandes der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer
Justizminister Dr. Benjamin Grimm hielt am 8. Mai 2025 ein Grußwort zur Eröffnung der Jahrestagung des Bundesverbandes der Berufsbetreuer und Berufsbetreuerinnen in Potsdam.
Jahrestagung des Bundesverbandes der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer
Justizminister Dr. Benjamin Grimm hielt am 8. Mai 2025 ein Grußwort zur Eröffnung der Jahrestagung des Bundesverbandes der Berufsbetreuer und Berufsbetreuerinnen in Potsdam.
Empfang der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 5. Mai 2025 den Präsidenten und die Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg.
Empfang der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 5. Mai 2025 den Präsidenten und die Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg.
23. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung
Fünf Jugendliche lernten am 3. April 2025 die einzelnen Bereiche des Ministeriums bei einem Rundgang durch das Haus kennen und hatten die Möglichkeit mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie konnten an simulierten Bewerbungsgesprächen und Austauschgesprächen teilnehmen. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.
23. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung
Fünf Jugendliche lernten am 3. April 2025 die einzelnen Bereiche des Ministeriums bei einem Rundgang durch das Haus kennen und hatten die Möglichkeit mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie konnten an simulierten Bewerbungsgesprächen und Austauschgesprächen teilnehmen. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.
Empfang des Landesverband der Justizwachtmeister Brandenburg e.V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 25. April 2025 den Landesvorsitzenden der Justizwachtmeister Brandenburg e.V.
Empfang des Landesverband der Justizwachtmeister Brandenburg e.V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 25. April 2025 den Landesvorsitzenden der Justizwachtmeister Brandenburg e.V.
Empfang des Bundes Brandenburger Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 24. April 2025 den Vorsitzenden und die stellvertretende Vorsitzende des Bundes Brandenburger Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.
Empfang des Bundes Brandenburger Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 24. April 2025 den Vorsitzenden und die stellvertretende Vorsitzende des Bundes Brandenburger Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.
Osterbasar des brandenburgischen Justizvollzugs 2025
Am Freitag, den 11. April 2024 eröffnete Justizminister Dr. Benjamin Grimm den traditionellen Osterbasar. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Osterbasar des brandenburgischen Justizvollzugs 2025
Am Freitag, den 11. April 2024 eröffnete Justizminister Dr. Benjamin Grimm den traditionellen Osterbasar. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Besuch des Landgerichts Frankfurt (Oder)
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besuchte am 10. April 2025 das Landgericht Frankfurt (Oder) und wurde von der Vizepräsidentin des Landgerichts Sophie Kyrieleis empfangen.
Besuch des Landgerichts Frankfurt (Oder)
Justizminister Dr. Benjamin Grimm besuchte am 10. April 2025 das Landgericht Frankfurt (Oder) und wurde von der Vizepräsidentin des Landgerichts Sophie Kyrieleis empfangen.
Antrittsbesuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizminister Dr. Benjamin Grimm war am 9. April 2025 zu Gast im Sozialgericht Potsdam und wurde vom Präsidenten Johannes Graf von Pfeil und Klein Ellguth zum Antrittsbesuch empfangen.
Antrittsbesuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizminister Dr. Benjamin Grimm war am 9. April 2025 zu Gast im Sozialgericht Potsdam und wurde vom Präsidenten Johannes Graf von Pfeil und Klein Ellguth zum Antrittsbesuch empfangen.
Empfang der Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 9. April 2025 die Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter.
Empfang der Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 9. April 2025 die Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter.
Empfang des Landesverbandes Brandenburg des Deutschen Richterbundes
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 7. April 2025 den Landesverband Brandenburg des Deutschen Richterbundes.
Empfang des Landesverbandes Brandenburg des Deutschen Richterbundes
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 7. April 2025 den Landesverband Brandenburg des Deutschen Richterbundes.
Empfang der Landesvorsitzenden des Weissen Ring e.V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 7. April 2025 Frau Barbara Richstein, die Landesvorsitzende des Weissen Ring e.V.
Empfang der Landesvorsitzenden des Weissen Ring e.V.
Justizminister Dr. Benjamin Grimm empfing am 7. April 2025 Frau Barbara Richstein, die Landesvorsitzende des Weissen Ring e.V.
Empfang des Hauptrichter- und Hauptstaatsanwaltsrats
Justizminister Dr. Benjamin Grimm und Justizstaatssekretär Ernst Bürger empfingen am 31. März 2025 den Hauptrichter- und Hauptstaatsanwaltsrat.
Empfang des Hauptrichter- und Hauptstaatsanwaltsrats
Justizminister Dr. Benjamin Grimm und Justizstaatssekretär Ernst Bürger empfingen am 31. März 2025 den Hauptrichter- und Hauptstaatsanwaltsrat.
Erstmals zentrales Digitalbudget
Die Landesregierung geht einen historischen Schritt: Erstmals in der Geschichte des Landes wurde ein eigenes Digitalbudget im Landeshaushalt geschaffen. Mit diesem zentralen Steuerungsinstrument werden künftig Ausgaben für Digitalvorhaben gebündelt, aufeinander abgestimmt und effizienter eingesetzt. Ziel ist es, zentrale Digitalisierungsvorhaben wie die Umsetzung digitaler Verwaltungsleistungen, die Registermodernisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz auf einer gemeinsamen technischen und organisatorischen Basis aufzubauen. Damit schließt sich Brandenburg dem erfolgreichen Vorgehen anderer Bundesländer an.
Erstmals zentrales Digitalbudget
Die Landesregierung geht einen historischen Schritt: Erstmals in der Geschichte des Landes wurde ein eigenes Digitalbudget im Landeshaushalt geschaffen. Mit diesem zentralen Steuerungsinstrument werden künftig Ausgaben für Digitalvorhaben gebündelt, aufeinander abgestimmt und effizienter eingesetzt. Ziel ist es, zentrale Digitalisierungsvorhaben wie die Umsetzung digitaler Verwaltungsleistungen, die Registermodernisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz auf einer gemeinsamen technischen und organisatorischen Basis aufzubauen. Damit schließt sich Brandenburg dem erfolgreichen Vorgehen anderer Bundesländer an.
Empfang der Sternsinger
Unter dem diesjährigen Motto „Erhebt eure Stimme! Sternsingen für Kinderrechte“ empfing am 7. Januar 2025 Staatssekretär Ernst Bürger die Sternsinger zum Dreikönigssingen im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung. Die Kinder aus der Pfarrei zur Heiligen Dreifaltigkeit Königs Wusterhausen/Eichwalde und aus der Pfarrei Heilige Familie Lübbenau und Spremberg/Forst stellten das Thema vor, sangen, sammelten Spenden und segneten das Haus mit dem Segensspruch.
Unter dem diesjährigen Motto „Erhebt eure Stimme! Sternsingen für Kinderrechte“ empfing am 7. Januar 2025 Staatssekretär Ernst Bürger die Sternsinger zum Dreikönigssingen im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung. Die Kinder aus der Pfarrei zur Heiligen Dreifaltigkeit Königs Wusterhausen/Eichwalde und aus der Pfarrei Heilige Familie Lübbenau und Spremberg/Forst stellten das Thema vor, sangen, sammelten Spenden und segneten das Haus mit dem Segensspruch.
Zeugnisausgabe und Ernennung von Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärtern des Einstellungsjahrgangs 2021 zu Beamtinnen und Beamten auf Probe
Am 20.12.2024 haben 19 Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung ihr Zeugnis erhalten. Anschließend erfolgte die Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Probe.
Im Rahmen ihres dualen Studiums haben sie die Theorie- und Praxiskenntnisse erlangt, die sie nun bei ihrer Arbeit als Beamte und Beamtinnen im gehobenen Justizdienst in den Amts- und Landgerichten, Sozial- und Arbeitsgerichten, den Staatsanwaltschaften, beim Zentralen IT Dienstleister der Justiz, im Oberlandesgericht sowie im Ministerium der Justiz anwenden.
Das duale Studium der Rechtspflege wird im Beamtenverhältnis auf Widerruf absolviert und dauert etwa 3 Jahre. Es umfasst fachtheoretische Studienzeiten von 24 Monaten, die die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin absolvieren, sowie berufspraktische Studienzeiten von 12 Monaten, die in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg zu durchlaufen sind.
Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflegetätigkeit, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder -anwärter endet jeweils zum 31. Dezember des vor dem Einstellungsjahr liegenden Jahres. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege abrufbar.
Zeugnisausgabe und Ernennung von Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärtern des Einstellungsjahrgangs 2021 zu Beamtinnen und Beamten auf Probe
Am 20.12.2024 haben 19 Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung ihr Zeugnis erhalten. Anschließend erfolgte die Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Probe.
Im Rahmen ihres dualen Studiums haben sie die Theorie- und Praxiskenntnisse erlangt, die sie nun bei ihrer Arbeit als Beamte und Beamtinnen im gehobenen Justizdienst in den Amts- und Landgerichten, Sozial- und Arbeitsgerichten, den Staatsanwaltschaften, beim Zentralen IT Dienstleister der Justiz, im Oberlandesgericht sowie im Ministerium der Justiz anwenden.
Das duale Studium der Rechtspflege wird im Beamtenverhältnis auf Widerruf absolviert und dauert etwa 3 Jahre. Es umfasst fachtheoretische Studienzeiten von 24 Monaten, die die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin absolvieren, sowie berufspraktische Studienzeiten von 12 Monaten, die in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg zu durchlaufen sind.
Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflegetätigkeit, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder -anwärter endet jeweils zum 31. Dezember des vor dem Einstellungsjahr liegenden Jahres. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege abrufbar.
Weihnachtsbasar der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten
Am Freitag, den 22. November 2024 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten u. a. die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten und die Einrichtungen des Maßregelvollzugs auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Weihnachtsbasar der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten
Am Freitag, den 22. November 2024 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten u. a. die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten und die Einrichtungen des Maßregelvollzugs auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Der Vizepräsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Gerhard Berger, hat am 1. Oktober 2024 im feierlichen Rahmen 34 Nachwuchskräfte unter gleichzeitiger Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf zu Rechtspflegeranwärterinnen bzw. Rechtspflegeranwärtern ernannt. Die Auswahl der Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter wurde aus einem Kreis von 258 Bewerberinnen und Bewerbern getroffen.
Die Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter werden im Rahmen des Vorbereitungsdienstes das Studium der Rechtspflege absolvieren. Das duale Studium dauert 3 Jahre und umfasst fachtheoretische Studienzeiten an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin von 24 Monaten sowie fachpraktische Studienzeiten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Land Brandenburg. Gegenstand des Studiums sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflege, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht. Das duale Studium endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Rechtspflegerinnen und Rechtpfleger nehmen als Beamte und Beamtinnen des gehobenen Justizdienstes vielfältige Aufgaben in den Gerichten und Staatsanwaltschaften wahr. Sie sind in ihren Entscheidungen nicht von Weisungen von Vorgesetzten abhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder Rechtspflegeranwärter im Jahr 2025 endet am 31. Dezember 2024.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.brandenburg.de/ogb/de/karriere/duales-studium-der-rechtspflege/
Der Vizepräsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Gerhard Berger, hat am 1. Oktober 2024 im feierlichen Rahmen 34 Nachwuchskräfte unter gleichzeitiger Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf zu Rechtspflegeranwärterinnen bzw. Rechtspflegeranwärtern ernannt. Die Auswahl der Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter wurde aus einem Kreis von 258 Bewerberinnen und Bewerbern getroffen.
Die Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter werden im Rahmen des Vorbereitungsdienstes das Studium der Rechtspflege absolvieren. Das duale Studium dauert 3 Jahre und umfasst fachtheoretische Studienzeiten an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin von 24 Monaten sowie fachpraktische Studienzeiten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Land Brandenburg. Gegenstand des Studiums sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflege, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht. Das duale Studium endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Rechtspflegerinnen und Rechtpfleger nehmen als Beamte und Beamtinnen des gehobenen Justizdienstes vielfältige Aufgaben in den Gerichten und Staatsanwaltschaften wahr. Sie sind in ihren Entscheidungen nicht von Weisungen von Vorgesetzten abhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder Rechtspflegeranwärter im Jahr 2025 endet am 31. Dezember 2024.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.brandenburg.de/ogb/de/karriere/duales-studium-der-rechtspflege/
Abwechslungsreiche Perspektiven
Mit Stolz blicken wir auf ein erfolgreiches Jahr 2024 zurück, in dem die Kreativität und Vielfalt unserer Justizfamilie im ersten Justizkalender in beeindruckender Weise zur Geltung kamen. Ein besonderes Highlight war die Ehrung von Amtsanwältin Anett Röhmuß und Staatsanwalt Alexander Rietz von der Staatsanwaltschaft Potsdam, deren Beitrag „Auf dem Weg zum Sitzungsdienst“ als Titelbild des Justizkalenders 2024 ausgewählt worden war. Ihr aus vielen kreativen Einsendungen ausgewähltes Bild spiegelt auf besonders dynamische Weise die vielfältige und sinnstiftende Arbeit wieder, die täglich laufbahnübergreifend in allen Justizeinrichtungen des Landes geleistet wird. Als Zeichen der Anerkennung überreichte Justizministerin Susanne Hoffmann im Februar 2024 ein LEGO® Vespa Set, das passend zum Bildmotiv gewählt wurde. Wir freuen uns, Ihnen nunmehr auch das fertige Modell präsentieren zu können, das die Preisträger mit großer Freude zusammengebaut haben. Dieses Beispiel zeigt eindrucksvoll, wie Kreativität und Teamgeist nicht nur in der Justizarbeit, sondern auch darüber hinaus eine verbindende Rolle spielen.
Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie inspirierend es sein kann, Einblicke in den Alltag unserer Justiz zu teilen. Der Justizkalender 2025 wird einmal mehr die lebendigen und abwechslungsreichen Perspektiven zeigen, die in der Justizfamilie des Landes Brandenburg tagtäglich gelebt werden. Durch zahlreiche Einsendungen aus dem Geschäftsbereich konnten wir erneut besondere Momente unserer täglichen Arbeit festhalten. Ob außergewöhnliche Augenblicke, humorvolle Schnappschüsse, eindrucksvolle Szenen oder stille Momente – die Fotos aus dem Berufsalltag aller Justizmitarbeiter erzählen Geschichten, die unsere Justizfamilie einzigartig machen. Jeder Beitrag ist ein Teil dessen, was die Justizarbeit auszeichnet – Lebendigkeit, Vielfältigkeit und Engagement. Dank der umfangreichen Beteiligung werden wir auch den kommenden Justizkalender zu einem eindrucksvollen Zeugnis unseres gemeinsamen Wirkens machen können.
LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe. Der vorliegende Beitrag wird nicht von der LEGO Gruppe gesponsert, genehmigt oder unterstützt.
Abwechslungsreiche Perspektiven
Mit Stolz blicken wir auf ein erfolgreiches Jahr 2024 zurück, in dem die Kreativität und Vielfalt unserer Justizfamilie im ersten Justizkalender in beeindruckender Weise zur Geltung kamen. Ein besonderes Highlight war die Ehrung von Amtsanwältin Anett Röhmuß und Staatsanwalt Alexander Rietz von der Staatsanwaltschaft Potsdam, deren Beitrag „Auf dem Weg zum Sitzungsdienst“ als Titelbild des Justizkalenders 2024 ausgewählt worden war. Ihr aus vielen kreativen Einsendungen ausgewähltes Bild spiegelt auf besonders dynamische Weise die vielfältige und sinnstiftende Arbeit wieder, die täglich laufbahnübergreifend in allen Justizeinrichtungen des Landes geleistet wird. Als Zeichen der Anerkennung überreichte Justizministerin Susanne Hoffmann im Februar 2024 ein LEGO® Vespa Set, das passend zum Bildmotiv gewählt wurde. Wir freuen uns, Ihnen nunmehr auch das fertige Modell präsentieren zu können, das die Preisträger mit großer Freude zusammengebaut haben. Dieses Beispiel zeigt eindrucksvoll, wie Kreativität und Teamgeist nicht nur in der Justizarbeit, sondern auch darüber hinaus eine verbindende Rolle spielen.
Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie inspirierend es sein kann, Einblicke in den Alltag unserer Justiz zu teilen. Der Justizkalender 2025 wird einmal mehr die lebendigen und abwechslungsreichen Perspektiven zeigen, die in der Justizfamilie des Landes Brandenburg tagtäglich gelebt werden. Durch zahlreiche Einsendungen aus dem Geschäftsbereich konnten wir erneut besondere Momente unserer täglichen Arbeit festhalten. Ob außergewöhnliche Augenblicke, humorvolle Schnappschüsse, eindrucksvolle Szenen oder stille Momente – die Fotos aus dem Berufsalltag aller Justizmitarbeiter erzählen Geschichten, die unsere Justizfamilie einzigartig machen. Jeder Beitrag ist ein Teil dessen, was die Justizarbeit auszeichnet – Lebendigkeit, Vielfältigkeit und Engagement. Dank der umfangreichen Beteiligung werden wir auch den kommenden Justizkalender zu einem eindrucksvollen Zeugnis unseres gemeinsamen Wirkens machen können.
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Der Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Klaus-Christoph Clavée, hat am 30. August 2024 im feierlichen Rahmen 34 Nachwuchskräfte unter gleichzeitiger Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf mit Wirkung vom 1. September 2024 zu Justizsekretäranwärtern ernannt. Ihre Vereidigung erfolgte am 2. September 2024 in den jeweiligen Ausbildungsgerichten. Die Auswahl der Anwärter wurde aus einem Kreis von 168 Bewerbern getroffen.
Die Ausbildung zum Justizfachwirt dauert 2 Jahre und umfasst eine umfangreiche theoretische Ausbildung mit berufspraktischen Abschnitten. Die fachtheoretische Ausbildung absolvieren die Anwärter an der Justizakademie des Landes Brandenburg in Königs Wusterhausen. Sie umfasst sämtliche Aufgabenbereiche der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den Bereichen des Zivil-, Familien- und Strafprozessrechts. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Tätigkeiten der Justizfachwirte, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die berufspraktische Ausbildung absolvieren die Anwärter in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte des Landes Brandenburg sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes. Die Ausbildung endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung Anwärter im Jahr 2025 endet am 31. Dezember 2024. Spätere Bewerbungen werden nach Möglichkeit berücksichtigt.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere.
Der Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Klaus-Christoph Clavée, hat am 30. August 2024 im feierlichen Rahmen 34 Nachwuchskräfte unter gleichzeitiger Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf mit Wirkung vom 1. September 2024 zu Justizsekretäranwärtern ernannt. Ihre Vereidigung erfolgte am 2. September 2024 in den jeweiligen Ausbildungsgerichten. Die Auswahl der Anwärter wurde aus einem Kreis von 168 Bewerbern getroffen.
Die Ausbildung zum Justizfachwirt dauert 2 Jahre und umfasst eine umfangreiche theoretische Ausbildung mit berufspraktischen Abschnitten. Die fachtheoretische Ausbildung absolvieren die Anwärter an der Justizakademie des Landes Brandenburg in Königs Wusterhausen. Sie umfasst sämtliche Aufgabenbereiche der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den Bereichen des Zivil-, Familien- und Strafprozessrechts. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Tätigkeiten der Justizfachwirte, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die berufspraktische Ausbildung absolvieren die Anwärter in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte des Landes Brandenburg sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes. Die Ausbildung endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Die Bewerbungsfrist für eine Einstellung Anwärter im Jahr 2025 endet am 31. Dezember 2024. Spätere Bewerbungen werden nach Möglichkeit berücksichtigt.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 25. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 30. August 2024 fand die feierliche Verabschiedung und Zeugnisausgabe der 16 Absolventinnen und Absolventen der 25. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzug in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 25. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 30. August 2024 fand die feierliche Verabschiedung und Zeugnisausgabe der 16 Absolventinnen und Absolventen der 25. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzug in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Berufliche Perspektiven in der Brandenburger Justiz
Im Rahmen der Themenwoche "Dein Schwerpunkt | Dein Beruf" des Fachschaftsrats Jura der Europa-Universität Viadrina informierten Ministerialdirigent Matthias Deller und Sophie Kyrieleis, Vizepräsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder), über die vielfältigen beruflichen Perspektiven innerhalb der Brandenburger Justiz. Die Veranstaltung bot den Teilnehmenden wertvolle Einblicke in die Karrierewege und Arbeitsbereiche in der Justiz des Landes Brandenburg. Matthias Deller zeigte umfassend die unterschiedlichen Möglichkeiten und spannenden Chancen auf, die sich durch die sinnstiftenden Tätigkeiten in der Justizfamilie Brandenburgs ergeben. Die praxisnahen Ausführungen von Sophie Kyrieleis rundeten die Präsentation ab und ermöglichten den Zuhörenden, konkrete Vorstellungen über die beruflichen Anforderungen und Aufstiegschancen zu gewinnen.
Berufliche Perspektiven in der Brandenburger Justiz
Im Rahmen der Themenwoche "Dein Schwerpunkt | Dein Beruf" des Fachschaftsrats Jura der Europa-Universität Viadrina informierten Ministerialdirigent Matthias Deller und Sophie Kyrieleis, Vizepräsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder), über die vielfältigen beruflichen Perspektiven innerhalb der Brandenburger Justiz. Die Veranstaltung bot den Teilnehmenden wertvolle Einblicke in die Karrierewege und Arbeitsbereiche in der Justiz des Landes Brandenburg. Matthias Deller zeigte umfassend die unterschiedlichen Möglichkeiten und spannenden Chancen auf, die sich durch die sinnstiftenden Tätigkeiten in der Justizfamilie Brandenburgs ergeben. Die praxisnahen Ausführungen von Sophie Kyrieleis rundeten die Präsentation ab und ermöglichten den Zuhörenden, konkrete Vorstellungen über die beruflichen Anforderungen und Aufstiegschancen zu gewinnen.
22. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz
Von der Poststelle bis zur Referatsleitung – fünf Jugendliche lernten die einzelnen Bereiche des Ministeriums bei einem Rundgang durch das Haus kennen und hatten die Möglichkeit mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie konnten an simulierten Bewerbungsgesprächen teilnehmen, beispielsweise zum Beruf als Richterin, Staatsanwalt oder Rechtspflegerin. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.
Im Justizvollzug wurde unter dem Motto „Raus aus der Schule - Rein in den Knast?“ Berufsfelder in einem Gefängnis vorgestellt. Auch in vielen Gerichten wurden vielfältige Berufsbilder präsentiert und die Schülerinnen und Schüler nahmen an Gerichtsverhandlungen teil.
22. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz
Von der Poststelle bis zur Referatsleitung – fünf Jugendliche lernten die einzelnen Bereiche des Ministeriums bei einem Rundgang durch das Haus kennen und hatten die Möglichkeit mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie konnten an simulierten Bewerbungsgesprächen teilnehmen, beispielsweise zum Beruf als Richterin, Staatsanwalt oder Rechtspflegerin. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.
Im Justizvollzug wurde unter dem Motto „Raus aus der Schule - Rein in den Knast?“ Berufsfelder in einem Gefängnis vorgestellt. Auch in vielen Gerichten wurden vielfältige Berufsbilder präsentiert und die Schülerinnen und Schüler nahmen an Gerichtsverhandlungen teil.
Osterbasar 2024
Am Freitag, den 15. März 2024 fand der traditionelle Osterbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten u. a. die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten und die Einrichtungen des Maßregelvollzugs auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Osterbasar 2024
Am Freitag, den 15. März 2024 fand der traditionelle Osterbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten u. a. die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten und die Einrichtungen des Maßregelvollzugs auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.
Nähere Informationen dazu gibt es unter
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/
https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/produktpaletten-der-justizvollzugsanstalten/
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 16. Februar 2024 Amtsanwältin Anett Röhmuß und Staatsanwalt Alexander Rietz von der Staatsanwaltschaft Potsdam im Ministerium der Justiz. Beide wurden für ihr Engagement und ihre Kreativität geehrt, die sie mit ihrem Bildbeitrag „Auf dem Weg zum Sitzungsdienst“ für den Justizkalender 2024 unter Beweis gestellt haben. Ihr Bild, das aus zahlreichen Einsendungen als Titelbild des ersten Justizkalenders des Landes Brandenburg ausgewählt wurde, symbolisiert in besonders dynamischer Weise die vielfältige und sinnstiftende Arbeit, die täglich laufbahnübergreifend in allen Justizeinrichtungen des Landes geleistet wird. Als Anerkennung ihrer originellen Darstellung und das Vespa-Motiv aufgreifend, überreichte die Justizministerin ein LEGO® Vespa Set mit 1.106 Teilen. Sie betonte dabei die Bedeutung von Kreativität und Teamarbeit innerhalb der Justiz und äußerte den Wunsch, Teamgeist und Leistungsfähigkeit in der Justiz durch Zusenden eines Fotos des zusammengebauten Modells zu dokumentieren.
Susanne Hoffmann: „Ich freue mich, dass so viele Justizmitarbeiterinnen und – mitarbeiter die wunderbare Gelegenheit genutzt haben, persönliche Eindrücke ihrer Arbeit einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dieser Kalender bietet dadurch einen einzigartigen Einblick in den Facettenreichtum unserer Justizfamilie.“
Der Kalender dient nicht nur als ästhetisches Highlight, sondern auch als Plattform, um die Vielfalt und die Kreativität innerhalb der Justiz des Landes Brandenburg zu zeigen. Die Auswahl der eingesandten Beiträge aus dem gesamten Geschäftsbereich durch eine Jury des Justizministeriums stellte angesichts der einzigartigen Perspektiven, den abwechslungsreichen Eindrücken und hohem künstlerischem Niveau der Einsendungen eine beispiellose Herausforderung dar. Ob historische Bezüge, moderner Justizalltag oder individuelle Erfahrungen der Justizgemeinschaft – das Justizministerium beabsichtigt auch 2025 einen Justizkalender zu veröffentlichen, der das Bewusstsein und das Verständnis für die Rolle der Justiz in unserer Gesellschaft fördert, das Gemeinschaftsgefühl der Justizfamilie stärkt und verschiedenste Aspekte des Justizwesens beleuchtet.
Einreichungen für den Justizkalender 2025 sind bereits jetzt möglich. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus allen Bereichen der Justiz sind herzlich eingeladen, ihre kreativen und inspirierenden Geschichten durch Fotografien zu teilen. Einsendungen können jederzeit an presse@mdj.brandenburg.de gerichtet werden.
LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe. Der vorliegende Beitrag wird nicht von der LEGO Gruppe gesponsert, genehmigt oder unterstützt.
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 16. Februar 2024 Amtsanwältin Anett Röhmuß und Staatsanwalt Alexander Rietz von der Staatsanwaltschaft Potsdam im Ministerium der Justiz. Beide wurden für ihr Engagement und ihre Kreativität geehrt, die sie mit ihrem Bildbeitrag „Auf dem Weg zum Sitzungsdienst“ für den Justizkalender 2024 unter Beweis gestellt haben. Ihr Bild, das aus zahlreichen Einsendungen als Titelbild des ersten Justizkalenders des Landes Brandenburg ausgewählt wurde, symbolisiert in besonders dynamischer Weise die vielfältige und sinnstiftende Arbeit, die täglich laufbahnübergreifend in allen Justizeinrichtungen des Landes geleistet wird. Als Anerkennung ihrer originellen Darstellung und das Vespa-Motiv aufgreifend, überreichte die Justizministerin ein LEGO® Vespa Set mit 1.106 Teilen. Sie betonte dabei die Bedeutung von Kreativität und Teamarbeit innerhalb der Justiz und äußerte den Wunsch, Teamgeist und Leistungsfähigkeit in der Justiz durch Zusenden eines Fotos des zusammengebauten Modells zu dokumentieren.
Susanne Hoffmann: „Ich freue mich, dass so viele Justizmitarbeiterinnen und – mitarbeiter die wunderbare Gelegenheit genutzt haben, persönliche Eindrücke ihrer Arbeit einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dieser Kalender bietet dadurch einen einzigartigen Einblick in den Facettenreichtum unserer Justizfamilie.“
Der Kalender dient nicht nur als ästhetisches Highlight, sondern auch als Plattform, um die Vielfalt und die Kreativität innerhalb der Justiz des Landes Brandenburg zu zeigen. Die Auswahl der eingesandten Beiträge aus dem gesamten Geschäftsbereich durch eine Jury des Justizministeriums stellte angesichts der einzigartigen Perspektiven, den abwechslungsreichen Eindrücken und hohem künstlerischem Niveau der Einsendungen eine beispiellose Herausforderung dar. Ob historische Bezüge, moderner Justizalltag oder individuelle Erfahrungen der Justizgemeinschaft – das Justizministerium beabsichtigt auch 2025 einen Justizkalender zu veröffentlichen, der das Bewusstsein und das Verständnis für die Rolle der Justiz in unserer Gesellschaft fördert, das Gemeinschaftsgefühl der Justizfamilie stärkt und verschiedenste Aspekte des Justizwesens beleuchtet.
Einreichungen für den Justizkalender 2025 sind bereits jetzt möglich. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus allen Bereichen der Justiz sind herzlich eingeladen, ihre kreativen und inspirierenden Geschichten durch Fotografien zu teilen. Einsendungen können jederzeit an presse@mdj.brandenburg.de gerichtet werden.
LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe. Der vorliegende Beitrag wird nicht von der LEGO Gruppe gesponsert, genehmigt oder unterstützt.
Empfang der Sternsinger
Am 8. Januar 2024 wurden die Sternsinger zum Dreikönigssingen im Ministerium der Justiz empfangen. Die Kinder kamen aus der evangelischen Kirchengemeinde St. Joseph Trebbin und der katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius Erkner.
Empfang der Sternsinger
Am 8. Januar 2024 wurden die Sternsinger zum Dreikönigssingen im Ministerium der Justiz empfangen. Die Kinder kamen aus der evangelischen Kirchengemeinde St. Joseph Trebbin und der katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius Erkner.
Elektronische Geldstrafenvollstreckung bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin eingeführt
Mit einem symbolischen Knopfdruck hat Justizministerin Susanne Hoffmann am 25. Oktober 2023 die elektronische Geldstrafenvollstreckung bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin eingeführt. Damit wird die Digitalisierung der Justiz erstmals auch bei den Strafverfolgungsbehörden im Echtbetrieb umgesetzt. Der Teilbereich der Geldstrafenvollstreckung deckt bereits 70% der künftigen Arbeitsschritte mit der elektronischen Strafakte ab. Der Verzicht auf physische Akten und manuelle Verfahren zugunsten des rein elektronischen Vollstreckungsheftes betrifft in Neuruppin 3.400 Verfahren jährlich.
Mit der Digitalisierung der Geldstrafenvollstreckung im Echtbetrieb beginnt die dritte Phase eines Pilotprojektes, welches bereits im April 2023 mit der Erprobung auf der Basis von Testdaten ins Leben gerufen wurde. In einer zweiten Phase ab Juni 2023 wurden unter Beteiligung aller Abteilungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin bereits Echtdaten unter Beibehaltung der Papierakte verwendet. Die Implementierung der elektronischen Geldstrafenvollstreckung ist ein weiterer Meilenstein, die Justiz zu modernisieren und effizienter zu gestalten. In 2024 soll eine Ausrollung in den übrigen Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg erfolgen. Ab Mitte 2024 soll bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin zudem der Einsatz der elektronischen Akte im Bereich der Ordnungswidrigkeitsdelikte pilotiert werden.
Das durch Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen flankierte Pilotprojekt hat das Potenzial, die Prozesse innerhalb der Staatsanwaltschaften zu verbessern und zu beschleunigen. Durch die Einführung der E-Akte sollen die Verfahrensabläufe beschleunigt und die Mitarbeitenden bezüglich der Wahl ihrer Arbeitszeit und ihres Arbeitsortes flexibler werden.
Bereits jetzt sind das Brandenburgische Oberlandesgericht in Zivil- und Familiensachen und alle Landgerichte in Zivil- und Handelssachen mit der elektronischen Akte (E-Akte) ausgestattet. Zudem arbeiten mittlerweile 22 von 23 Amtsgerichten mit der E-Akte in Zivil-, Familien- und Betreuungssachen. In den Fachgerichtsbarkeiten beginnt die Pilotierung der E-Akte beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg Mitte 2024. Die Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichte werden folgen.
Flankierend dazu werden die Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach modernen technischen Standards ausgestattet, um die Arbeit mit der E-Akte möglichst einfach zu gestalten. Als weiteres Digitalisierungsprojekt erfolgt die Ausstattung der Sitzungssäle in den Gerichten mit moderner Medientechnik sowie mit modernen festinstallierten Videokonferenzanlagen. Das Landgericht Neuruppin ist seit dem Frühjahr 2022 als erstes Gericht mit einer vollintegrierten Sitzungssaaltechnik ausgestattet worden. Seit April 2023 sind im Rahmen eines Pilotprojektes zudem sieben Zivil-Sitzungssäle am Landgericht Potsdam mit der vollintegrierten Sitzungssaaltechnik ausgestattet. Die Ausstattung der weiteren Amts- und Landgerichte soll in den nächsten Jahren sukzessive folgen. Dabei sollen auch die die aktuellen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Hauptverhandlungen sowie die gesetzlichen Anforderungen für die Aufzeichnung der Vernehmung von kindlichen Opferzeugen technisch umgesetzt werden.
Mit einem symbolischen Knopfdruck hat Justizministerin Susanne Hoffmann am 25. Oktober 2023 die elektronische Geldstrafenvollstreckung bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin eingeführt. Damit wird die Digitalisierung der Justiz erstmals auch bei den Strafverfolgungsbehörden im Echtbetrieb umgesetzt. Der Teilbereich der Geldstrafenvollstreckung deckt bereits 70% der künftigen Arbeitsschritte mit der elektronischen Strafakte ab. Der Verzicht auf physische Akten und manuelle Verfahren zugunsten des rein elektronischen Vollstreckungsheftes betrifft in Neuruppin 3.400 Verfahren jährlich.
Mit der Digitalisierung der Geldstrafenvollstreckung im Echtbetrieb beginnt die dritte Phase eines Pilotprojektes, welches bereits im April 2023 mit der Erprobung auf der Basis von Testdaten ins Leben gerufen wurde. In einer zweiten Phase ab Juni 2023 wurden unter Beteiligung aller Abteilungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin bereits Echtdaten unter Beibehaltung der Papierakte verwendet. Die Implementierung der elektronischen Geldstrafenvollstreckung ist ein weiterer Meilenstein, die Justiz zu modernisieren und effizienter zu gestalten. In 2024 soll eine Ausrollung in den übrigen Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg erfolgen. Ab Mitte 2024 soll bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin zudem der Einsatz der elektronischen Akte im Bereich der Ordnungswidrigkeitsdelikte pilotiert werden.
Das durch Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen flankierte Pilotprojekt hat das Potenzial, die Prozesse innerhalb der Staatsanwaltschaften zu verbessern und zu beschleunigen. Durch die Einführung der E-Akte sollen die Verfahrensabläufe beschleunigt und die Mitarbeitenden bezüglich der Wahl ihrer Arbeitszeit und ihres Arbeitsortes flexibler werden.
Bereits jetzt sind das Brandenburgische Oberlandesgericht in Zivil- und Familiensachen und alle Landgerichte in Zivil- und Handelssachen mit der elektronischen Akte (E-Akte) ausgestattet. Zudem arbeiten mittlerweile 22 von 23 Amtsgerichten mit der E-Akte in Zivil-, Familien- und Betreuungssachen. In den Fachgerichtsbarkeiten beginnt die Pilotierung der E-Akte beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg Mitte 2024. Die Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichte werden folgen.
Flankierend dazu werden die Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach modernen technischen Standards ausgestattet, um die Arbeit mit der E-Akte möglichst einfach zu gestalten. Als weiteres Digitalisierungsprojekt erfolgt die Ausstattung der Sitzungssäle in den Gerichten mit moderner Medientechnik sowie mit modernen festinstallierten Videokonferenzanlagen. Das Landgericht Neuruppin ist seit dem Frühjahr 2022 als erstes Gericht mit einer vollintegrierten Sitzungssaaltechnik ausgestattet worden. Seit April 2023 sind im Rahmen eines Pilotprojektes zudem sieben Zivil-Sitzungssäle am Landgericht Potsdam mit der vollintegrierten Sitzungssaaltechnik ausgestattet. Die Ausstattung der weiteren Amts- und Landgerichte soll in den nächsten Jahren sukzessive folgen. Dabei sollen auch die die aktuellen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Hauptverhandlungen sowie die gesetzlichen Anforderungen für die Aufzeichnung der Vernehmung von kindlichen Opferzeugen technisch umgesetzt werden.
Weihnachtsbasar des brandenburgischen Justizvollzugs
Am Freitag, den 17. November 2023 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu gibt es unter https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/#
Weihnachtsbasar des brandenburgischen Justizvollzugs
Am Freitag, den 17. November 2023 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu gibt es unter https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/#
Die Abschlussveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 28. September 2023 statt.
Unter Leitung von Justizministerin Susanne Hoffmann wurde am 28. September 2023 die Arbeitsphase der Zukunftskonferenz Justiz abgeschlossen.
Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung präsentierten die Vorsitzenden der seit September 2021 regelmäßig tagenden Arbeitsgruppen in den Räumen der Staatskanzlei ihre Reformvorschläge, um die Justiz für die Zukunft leistungsstärker und bürgernäher aufzustellen. Neben den Arbeitsgruppenmitgliedern und Abgeordneten waren Vertreter des Geschäftsbereiches, des Ministeriums für Justiz, der Berufsverbände, der Gewerkschaften und der Presse anwesend.
Die Abschlussveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 28. September 2023 statt.
Unter Leitung von Justizministerin Susanne Hoffmann wurde am 28. September 2023 die Arbeitsphase der Zukunftskonferenz Justiz abgeschlossen.
Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung präsentierten die Vorsitzenden der seit September 2021 regelmäßig tagenden Arbeitsgruppen in den Räumen der Staatskanzlei ihre Reformvorschläge, um die Justiz für die Zukunft leistungsstärker und bürgernäher aufzustellen. Neben den Arbeitsgruppenmitgliedern und Abgeordneten waren Vertreter des Geschäftsbereiches, des Ministeriums für Justiz, der Berufsverbände, der Gewerkschaften und der Presse anwesend.