Digitalministerkonferenz in Brüssel: Brandenburg setzt auf digitale Souveränität und europäische Zusammenarbeit
- Erschienen am - PresemitteilungDie Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder haben heute in Brüssel über zentrale Herausforderungen der europäischen Digitalisierung beraten. Im Mittelpunkt der Digitalministerkonferenz (DMK) standen die Stärkung der digitalen Souveränität, die Widerstandsfähigkeit staatlicher IT-Infrastrukturen sowie gemeinsame europäische Standards für digitale Verwaltungsleistungen. Auch für Brandenburg sind diese Themen von besonderer Bedeutung.
Brandenburgs Digitalisierungsminister, Dr. Benjamin Grimm, betont: „Digitale Souveränität ist eine zentrale Voraussetzung für einen handlungsfähigen und zukunftsfähigen Staat. Wir müssen unsere Daten schützen und selber managen. Dafür brauchen wir sichere digitale Infrastrukturen, offene Standards und leistungsfähige europäische Lösungen. Brandenburg setzt deshalb auf die Stärkung von Open Source und die konsequente Reduzierung technologischer Abhängigkeiten. Die europäische Zusammenarbeit ist dabei ein entscheidender Schlüssel.
Mit ihrer Sitzung in Brüssel unterstreicht die Digitalministerkonferenz die wachsende Bedeutung der europäischen Digitalpolitik für die Länder. Europäische Regelungen prägen zunehmend nicht nur die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung – vom Einsatz Künstlicher Intelligenz über digitale Identitäten bis hin zur Cybersicherheit und zum Datenaustausch –, sondern auch den digitalen Alltag der Menschen. Dazu gehören insbesondere die Regulierung sozialer Medien und digitaler Plattformen sowie der Schutz der Nutzerinnen und Nutzer. Die Länder wollen diese Entwicklungen aktiv mitgestalten und den Austausch mit den europäischen Institutionen intensivieren.
Ein besonderer Schwerpunkt der Beratungen lag auf der Stärkung europäischer Hard-, Software- und Cloud-Angebote sowie dem verstärkten Einsatz von Open-Source-Lösungen. Durch offene und interoperable Systeme sollen Abhängigkeiten von einzelnen Technologieanbietern verringert und die digitale Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung langfristig gesichert werden.
Auch Brandenburg verfolgt das Ziel, seine digitale Unabhängigkeit weiter auszubauen. Dazu gehören die Prüfung und Erprobung von Open-Source-Anwendungen sowie die Stärkung sicherer und leistungsfähiger IT-Infrastrukturen. Digitale Souveränität und die Reduzierung technologischer Abhängigkeiten sollen auch in der neuen Digitalstrategie des Landes einen besonderen Stellenwert einnehmen.
Digitalisierungsminister Dr. Benjamin Grimm abschließend: „Eine moderne Verwaltung muss digital, sicher und auch in Krisenzeiten verlässlich handlungsfähig sein. Dafür müssen wir unsere europäischen Kräfte bündeln und zugleich eigene technologische Fähigkeiten stärken. Diesen Weg wollen wir in Brandenburg entschlossen weitergehen.“