Justizminister Dr. Benjamin Grimm im Austausch mit den Spitzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit: Gemeinsam die Justiz zukunftsfest aufstellen

Justizminister Dr. Benjamin Grimm ist gestern im Rahmen einer Dienstbesprechung mit den Direktorinnen und Direktoren der Amtsgerichte, den Präsidentinnen und Präsidenten der Land- und Amtsgerichte sowie dem Präsidenten des Oberlandesgerichts zusammengekommen.

Im Mittelpunkt des Austausches in der Justizakademie des Landes Brandenburg in Königs Wusterhausen standen aktuelle Herausforderungen und die weitere zukunftsfeste Aufstellung der Brandenburger Justiz.

Justizminister Dr. Benjamin Grimm: „Ich setze mich mit aller Kraft für eine Justiz auf der Höhe der Zeit ein, die bürgernah und effizient arbeitet! Der am 1. September 2026 im Kabinett beschlossene Haushalt, mit dem wir über 100 neue Stellen schaffen, bietet uns dafür eine gute Grundlage. Darüber habe ich mich mit den Präsidentinnen und Präsidenten sowie Direktorinnen und Direktoren unserer Gerichte ausgetauscht. Sie wissen aus ihrer täglichen Praxis, wo wir bereits gut vorankommen und wo noch Handlungsbedarf besteht.“

Ein Schwerpunkt der Gespräche war der Pakt für den Rechtsstaat und die damit verbundene weitere personelle Stärkung der Justiz. Daneben tauschten sich Justizminister Dr. Benjamin Grimm und die Gerichtsleitungen über die Personalausstattung und Personalentwicklung sowie die Rahmenbedingungen des Doppelhaushalts 2027/2028 aus. Auch die besondere Bedeutung einer leistungsfähigen Justiz in einem Flächenland und der Erhalt aller Gerichtsstandorte waren Gegenstand der Beratungen.

Weitere Schwerpunkte bildeten die fortschreitende Digitalisierung der Justiz und der Einsatz Künstlicher Intelligenz. Besprochen wurden unter anderem die elektronische Akte in der Justizverwaltung, der weitere Rollout und Einsatz von AuRegis (Verfahren zur Registerführung und Aktenbearbeitung) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie die eGrundakte und der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen. Auch die KI-Anwendungen KAI, beck chat, juris KI-Suite und MAKI sowie die geplante bundeseinheitliche Justizcloud standen auf der Tagesordnung.

Darüber hinaus tauschten sich die Teilnehmenden über die Leistungen des Brandenburgischen Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) und den aktuellen Stand der Bauprojekte in der ordentlichen Gerichtsbarkeit aus.